Rechtsprechung
BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 86 Abs 1 VwGO
Ersetzung des Augenscheins durch Bauvorlagen - Wolters Kluwer
Anforderungen an die Geltendmachung einer Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht i.R. einer Nichtzulassungsbeschwerde
- rewis.io
Ersetzung des Augenscheins durch Bauvorlagen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Geltendmachung einer Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht i.R. einer Nichtzulassungsbeschwerde
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann ist eine Ortsbesichtigung entbehrlich?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 12.12.2011 - 4 K 1532/11
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2013 - 10 A 348/12
- BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13
Papierfundstellen
- BauR 2014, 1763
Wird zitiert von ... (13) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 14.11.1991 - 4 C 1.91
Verwaltungsprozessrecht: Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht, …
Auszug aus BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13
Auszugehen ist von dem allgemeinen Grundsatz, dass das Gericht Umfang und Art der Tatsachenermittlung nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt (Urteil vom 14. November 1991 - BVerwG 4 C 1.91 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 236 m.w.N.). - BVerwG, 03.12.2008 - 4 BN 26.08
Entbehrlichkeit einer Ortsbesichtigung; Anforderungen an eine Ergänzungssatzung; …
Auszug aus BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13
Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (stRspr; vgl. z.B. Beschluss vom 3. Dezember 2008 - BVerwG 4 BN 26.08 - ZfBR 2009, 277 = BauR 2009, 617 = BRS 73 Nr. 91 Rn. 3 m.w.N.). - BVerwG, 23.01.1996 - 11 B 150.95
Recht der Landwirtschaft: Versagung der Grundstücksverkehrsgenehmigung, Anhörung …
Auszug aus BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13
Nach dem materiell-rechtlichen Standpunkt des Oberverwaltungsgerichts, auf den bei der Prüfung eines Verfahrensfehlers abzustellen ist, auch wenn er verfehlt sein sollte (Beschluss vom 23. Januar 1996 - BVerwG 11 B 150.95 - Buchholz 424.5 GrdstVG Nr. 1 = NVwZ-RR 1996, 369), kommt den Festsetzungen des Bebauungsplans, von denen bei der Erteilung der Baugenehmigung befreit wurde, keine drittschützende Wirkung zu. - BVerwG, 05.08.1997 - 1 B 144.97
Verwaltungsprozeßrecht - Darlegungserfordernis bei Grundsatzrevision, …
Auszug aus BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 51.13
Der Klägerin kann allerdings nicht zum Nachteil gereichen, dass sie eine Beweisaufnahme durch Augenscheineinnahme in der Berufungsinstanz nicht beantragt hatte (vgl. hierzu Beschluss vom 5. August 1997 - BVerwG 1 B 144.97 - NJW-RR 1998, 784).
- OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2017 - 8 A 10695/16
Einfügen eines Wohnbauvorhabens nach Maß der baulichen Nutzung
Zu dieser Wertung ist der Senat aufgrund der zu den Akten genommenen Karten, Lagepläne, Luftbildaufnahmen und der Fotos der vorhandenen Bebauung ohne weiteres in der Lage (vgl. zur Entbehrlichkeit einer Ortsbesichtigung: BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2014 - 4 B 51.13 -, BauR 2014, 1763 und juris, Rn. 4). - BVerwG, 07.10.2021 - 4 A 9.19
Klage gegen Höchstspannungsfreileitung in Krefeld erfolglos
Die Klägerin zeigt nicht auf, warum das Material nicht ausreichen sollte, um dem Senat eine Bewertung der Situation zu ermöglichen und es deswegen einer Inaugenscheinnahme oder eines Sachverständigengutachtens bedürfen könnte (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. Dezember 2008 - 4 BN 26.08 - ZfBR 2009, 277 und vom 30. Juni 2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 ). - VerfGH Bayern, 20.04.2021 - 44-VI-20
Verfassungsbeschwerde nach offensichtlich unzulässiger ablehnender Anhörungsrüge
Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (vgl. BVerwG vom 30.6.2014 BauR 2014, 1763/1764;… vom 19.3.2015 - 4 B 65.14 - juris Rn. 12;… vom 12.12.2019 - 9 B 53.18 - juris Rn. 17).
- BVerwG, 12.12.2019 - 9 B 53.18
Maßgeblichkeit der tatsächlichen - bautechnischen - Durchführung der jeweiligen …
Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 Rn. 4 m.w.N.). - OVG Berlin-Brandenburg, 25.02.2015 - 10 B 6.10
Nachbarklage; Baugenehmigung nach dem Recht der DDR; Unterbrechung der …
Die Örtlichkeiten sind durch den durch den Beklagten im Termin eingereichten Liegenschaftskartenausdruck vom 24. Februar 2015 und das eingereichte Luftbild (Ausdruck gleichen Datums) in ihren für die gerichtliche Beurteilung maßgeblichen Merkmalen so eindeutig ausgewiesen, dass sich der mit einer Ortsbesichtigung erreichbare Zweck mit ihrer Hilfe ebenso zuverlässig erfüllen lässt (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2014 - BVerwG 4 B 51.13 -, juris Rn. 4). - VGH Bayern, 05.04.2019 - 15 ZB 18.1525
Anforderungen an die Darlegung eines Berufungszulassungsgrunds - …
Ist dies der Fall, bedarf es unter dem Gesichtspunkt des Untersuchungsgrundsatzes grundsätzlich keiner Durchführung einer Ortsbesichtigung (vgl. BVerwG, B.v. 30.06.2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 = juris, Rn. 4 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 18.2.2019 - 15 ZB 18.2509 - juris Rn. 18;… OVG LSA, B.v. 17.7.2018 - 2 L 46/17 - LKV 2018, 470 = juris Rn. 12). - VGH Bayern, 12.02.2019 - 15 ZB 18.255
Abgrenzung Innen-/Außenbereich sowie Anforderungen an die …
Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (vgl. BVerwG, B.v. 30.06.2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 = juris, Rn. 4 m.w.N.;… OVG NRW, B.v. 17.7.2018 - LKV 2018, 470 = juris Rn. 12). - VGH Bayern, 18.02.2019 - 15 ZB 18.2509
Beeinträchtigung der natürliche Eigenart der Landschaft durch Bauvorhaben im …
Das gilt nur dann nicht, wenn ein Beteiligter geltend macht, dass die Karten oder Lichtbilder in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen, und dies zutreffen kann (vgl. BVerwG, B.v. 30.06.2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 = juris, Rn. 4 m.w.N.;… OVG NRW, B.v. 17.7.2018 - LKV 2018, 470 = juris Rn. 12). - VGH Bayern, 10.02.2022 - 15 ZB 21.2428
Erfolgloses Berufungszulassungsverfahren des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung …
Ausweislich des Protokolls zur mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht am 15. Juni 2021 wurde in der mündlichen Verhandlung ein Luftbild übergeben und anhand dessen die Verhältnisse vor Ort thematisiert (zur grundsätzlichen Möglichkeit der Verwertung von Lichtbilder vgl. BVerwG, B.v. 30.06.2014 - 4 B 51.13 - BauR 2014, 1763 = juris, Rn. 4 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 12.2.2019 a.a.O.;… OVG NRW, B.v. 17.7.2018 - LKV 2018, 470 = juris Rn. 12). - OVG Rheinland-Pfalz, 26.08.2021 - 8 C 11595/20
Unwirksamkeit einer Ergänzungssatzung; Einbeziehung von Außenbereichsflächen in …
Die Durchführung einer Ortsbesichtigung ist daher für die hier zu beurteilenden Fragen nicht notwendig (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2014 - 4 B 51/13 -, juris Rn. 4). - VGH Bayern, 20.05.2020 - 9 ZB 18.2585
Nachbarklage gegen Bauvorbescheid für Einfamilienhaus - Gebot der Rücksichtnahme
- OVG Sachsen-Anhalt, 17.07.2018 - 2 L 46/17
Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge - bauaufsichtliche Verfügung und Auswahl …
- VG Trier, 02.11.2021 - 7 K 2768/21
Kein Bauvorbescheid für Einfamilienhaus im Außenbereich